Sitzung
SR/115/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
22.04.2015
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.03.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ehrungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-168/2015
Ö 7
Beschluss zur Zustimmung des Antrages auf Niederlegung des Mandates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-167/2015
Ö 8
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-093/2015/1
Ö 9
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-095/2015/1
Ö 10
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-094/2015/1
Ö 11
Beschluss zur Übernahme von Haushaltsresten des Jahres 2014 (wird nachgereicht)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-120/2015
Ö 12
Beschluss zur Vorbereitung des Projektes "Zeit-Werk-Stadt" als Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-092/2015/1
Ö 13
Beschluss zum Verkauf Teilfläche aus dem Fl.-Nr. 745/1 Gemarkung Frankenberg an ALDI

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-162/2015
Ö 14
Beschluss zur Aktualisierung der Planungen des "Sportparkes" mit Kunstrasenfeld und Mehrzweckanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

3.0-319/2015/1
Ö 15
Beschluss zur Neuplanung Tennisanlage in der Zschopauaue/LISEMA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-164/2015
Ö 16
Beschluss zur Vorbereitung des Aufbaus der "JugendKunstSchule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-091/2015/1
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information