Sitzung
SR/017/2006
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratsaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
22.03.2006
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 15.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Information des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen zur Entwicklung der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen nach § 98 SächsGemO i.V.m. § 9 (1) des Gesellschaftervertrages Gast:Herr Schmidt
 
Ö 5
Beschluss zur Straßenumbenennung von Umgehungsstraße in Jochen-Köhler-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-006/2006
Ö 6
Beschluss zur Rückerstattung von Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2005/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-007/2006/1
Ö 7
Beschluss zur Bestellung der Stellvertretenden Leiterin der Kindereinrichtung Taka-Tuka-Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-009/2006
Ö 8
Beschluss zu den gebildeten Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-011/2006
Ö 9
Beschluss zum Feuerwehrtechnischen Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-004/2006/5
Ö 10
Beschluss zur Schaffung von Parkflächen Seilergasse 6 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-016/2006
Ö 11
Beschluss zur Freigabe von Planungsmitteln für Abbruch und Entkernung in der Erich-Viehweg-Schule, 1. BA, Teil D

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-012/2006/1
Ö 12
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche der ehemaligen Eisengießerei an die Sächsiche Walzengravur GmbH und zum Erwerb einer Teilfläche von der Sächsischen Walzengravur GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-051/2006
Ö 13
Beschluss zum Erwerb des Wegeflurstückes 1052/6 Gemarkung Frankenberg - Hammertalweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-045/2006/1
Ö 14
Beschluss zum Kaufangebot 1052/9 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-046/2006
Ö 15
Aufstellungsbeschluss Änderung des B-Planes 'Sachsenpark' Dittersbach BG I BA 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-044/2006/1
Ö 16
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-049/2006/1
Ö 17
Information zur Abrechnung Grundsteuer B - Haushaltsjahr 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-014/2006
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information