Sitzung
SR/107/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
18.11.2014
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 16.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-070/2014/1
Ö 6
Beschluss zur Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse 3.1-216/2012/1 und -071/2013/1 zum Verkauf der Flurstücke für die "Errichtung einer Biomethananlage" im Energiepark Frankenberg/OT Neudörfchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-131/2014/1
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 3.0-238/2013/1 zur finanziellen Beteiligung der Stadt am Projekt "Errichtung einer Biomethananlage" im Energiepark Frankenberg/OT Neudörfchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-130/2014/1
Ö 8
Beschluss zur Abberufung von Frau Jenifer Schwarz als Standesbeamtin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-015/2014/1
Ö 9
Beschluss zur Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Finanzen

Beschluss: zurückgestellt

1.1-017/2014/1
Ö 10
Beschluss zur Besetzung der Stelle Sachbearbeiter/in Tiefbau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-016/2014/1
Ö 11
Beschluss zur Ernennung von Herrn Heinrich Dittrich zum Ehrenbürger der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-134/2014/1
Ö 12
Beschluss zur Standortentscheidung „Gesundheitszentrum Frankenberg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-139/2014/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen - Tragwerksplanung Kita Taka-Tuka-Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-098/2014
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen - Elektroplanung Kita Taka-Tuka-Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-099/2014
Ö 15
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Zschopauaue-Lisema

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-299/2014/1
Ö 16
Beschluss zur Entwicklung der Innenstadt - Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-136/2014/1
Ö 17
Beschluss zur Wahl des Aufsichtsrates der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen

Beschluss: zurückgestellt

-138/2014
Ö 18
Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln für das Objekt Freiberger Str. 52/53

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-301/2014/1
Ö 19
Beschluss zum Antrag der CDU Fraktion zur Verkehrsentlastung des Stadtgebietes Altenhainer Straße und Töpferberg (B 180)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-137/2014/1
Ö 20
Beschluss zum Antrag der Fraktion Die Linke - Bericht in Sachen Hochwasserschutz an Gewässern 2. Ordnung und Einstellung von Kosten in den Haushaltsplan 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

-140/2014
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen