Sitzung
SR/105/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
03.09.2014
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Nachverpflichtung von Stadträten

Beschluss: Kenntnis genommen

-127/2014
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-055/2014
Ö 5
Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-112/2014/1
Ö 6
Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-119/2014
Ö 7
Beschluss zur Besetzung eines ständigen Wahlausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-108/2014/1
Ö 8
Beschluss zur Besetzung des Hauptausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-117/2014
Ö 9
Beschluss zur Besetzung des Technischen Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-118/2014
Ö 10
Beschluss zur Besetzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-121/2014
Ö 11
Beschluss zur Besetzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-122/2014
Ö 12
Wahl des Stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

-123/2014
Ö 13
Beschluss zur Besetzung Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-120/2014
Ö 14
Beschluss zur Besetzung des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-116/2014
Ö 15
Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-125/2014
Ö 16
Beschluss über die Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.2-104/2014
Ö 17
Beschluss zu Änderungen in den Stellenplänen der Stadtverwaltung und des EB BKS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-115/2014/1
Ö 18
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2014 Eigenbetrieb Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-083/2014/1
Ö 19
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2014 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

4.0-044/2014/1
Ö 20
Beschluss der Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.2-102/2014
Ö 21
Beschluss über die Sperrung von Planansätzen im Haushaltsplanentwurf 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-103/2014
Ö 22
Beschluss zur Umschuldung des KfW-Darlehens Nr. 0877415

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.2-105/2014
Ö 23
Beschluss zur Umschuldung des KfW-Darlehens Nr. 5693699

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.2-106/2014
Ö 24
Beschluss zur Realisierung des Gesundheitszentrums in Zusammenarbeit mit der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-113/2014/1
Ö 25
Beschluss zur Vergabe - Rückbau und Revitalisierung sowie nachfolgende Fassadenarbeiten der Gebäude Baderberg 11 (teilweise), Baderberg 13 und Winklerstraße 41

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-089/2014
Ö 26
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Erweiterung der Erschließung des Gewerbegebietes Ost (Wendehammer GI1)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-315/2014
Ö 27
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Dittersbach, 4. BA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-317/2014
Ö 28
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Errichtung eines touristischen Wanderparkplatzes mit Freizeitbereich" im OT Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-314/2014
Ö 29
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Sanierung Dittersbacher Weg 1" im Ortsteil Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-319/2014
Ö 30
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Sanierung Löschwasserteich und Sanierung Zufahrt Alte Dorfstr. 18" im Ortsteil Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-320/2014
Ö 31
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Durchlass über den Nebenbach des Hausdorfer Baches" im Ortsteil Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-318/2014
Ö 32
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Sanierung Straßenböschung Am Schloss" im OT Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 33
Beschluss zur Aufnahme eines Leasingvertrages zur Umsetzung des Schulmobils Frankenberg/Sa. (Austauschvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

4.0-056/2014
Ö 34
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
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N 5
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N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information