Sitzung
SR/103/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
08.10.2014
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 20.08.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Ernennung der Ortsvorsteher als Ehrenbeamte auf Zeit

Beschluss: Kenntnis genommen

-133/2014
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-069/2014
Ö 8
Information zum Gesundheitszentrum Frankenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Gebäudeplanung der KiTa Taka-Tuka-Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-126/2014/3
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Freianlagen der KiTa Taka-Tuka-Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-289/2014
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Gebäudeplanung des Bauhofgebäudes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-090/2014/1/1
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Freiflächen-Planung des Bauhofgebäudes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.0-290/2014
Ö 13
Beschluss zur Festlegung von Wesentlichkeitsgrenzen für erhebliche Investitionen und für erhebliche Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-107/2014/1
Ö 14
Beschluss zur Festlegung der Schlüsselprodukte der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-109/2014/1
Ö 15
Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2012 nach § 88 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-108/2014/1
Ö 16
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-091/2014/1
Ö 17
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2013 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-095/2014
Ö 18
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-096/2014
Ö 19
Beschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-064/2014/1
Ö 20
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-065/2014/1
Ö 21
Beschluss zur Verwendung des Jahresgewinns gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-066/2014/1
Ö 22
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-067/2014/1
Ö 23
Beschluss zur Änderung der Gesellschafterverträge der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen (WGF) und der Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen (GGF) zur Besetzung der Aufsichtsräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-128/2014/1
Ö 24
Beschluss zur Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-014/2014/1
Ö 25
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes Nr. 1034/22 der Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-288/2014
Ö 26
Beschluss zur Schenkung des Zellenhauses und des Gebäudes des Bergbauvereins "Reicher Segen Gottes" auf dem Flurstück 10/17 Gemarkung Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-323/2014/1
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen