Sitzung
SR/102/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
20.08.2014
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Verabschiedung der Stadträte der Wahlperiode 2009 - 2014, anschließend gemeinsamer Fototermin der ehemaligen und der neuen Stadträte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht zum Ergebnis der Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung und Entscheidung über Hinderungsgründe von Stadträten nach § 32 SächsGemO

Beschluss: Kenntnis genommen

-088/2014
Ö 5
Verpflichtung der Stadträte nach § 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO im Rahmen der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates

Beschluss: Kenntnis genommen

-111/2014
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.07.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beschluss zur Vergabe der Umgestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Mühlbach
Los 1: Neugestaltung des Spielplatzes der Kita „Windrädchen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-084/2014
Ö 9
Beschluss zur Vergabe der Umgestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Mühlbach
Los 2: Hochwassermaßnahme - Sanierung Sportplatz Mühlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-087/2014
Ö 10
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.1-304/2014/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-306/2014
Ö 11
Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 "Krankenhaus Frankenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-307/2014
Ö 12
Beschluss zur Budgetverschiebung zum Ersatzneubau der Brücke im Zuge des Auenwegs über die Zschopau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-309/2014
Ö 13
Beschluss zur Budgetverschiebung zur Gewässersanierung des Mühlbaches zwischen Baderbergbrücke und Carolabrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-310/2014
Ö 14
Beschluss zur Budgetverschiebung zum Ersatzneubau Brücke über den Mühlbach zum Kindergarten Windrädchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-311/2014
Ö 15
Beschlussfassung zum Erwerb des Grundstückes Schloßstraße 23 - Auktionsbietervollmacht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-308/2014
Ö 16
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. -069/2013/2 - Beschluss zu den Einnahmen aus Grundstücksverkäufen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-110/2014
Ö 17
Information zum Vollzug des Haushaltsplanes 2014 nach § 75 Abs. 4 der SächsGemO - Erläuterungsbericht zum 30. Juni 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-101/2014
Ö 18
Information zum Vollzug des § 75 Abs. 5 SächsGemO - Zwischenbericht des Eigenbetriebes "Immobilien"

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-088/2014
Ö 19
Information zum Vollzug des § 75 Abs. 5 SächsGemO - Zwischenbericht des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-054/2014
Ö 20
Beratung zum Haushaltsplan 2014 - 1. Lesung

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-100/2014
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information