Sitzung
SR/094/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
16.04.2014
Zeit
20:00-21:25 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information über den geschäftlichen Verlauf der Veranstaltungs- und Kultur GmbH Frankenberg im Jahr 2013 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zum weiteren Vorgehen beim Gesundheitszentrum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-104/2014
Ö 5
Beschluss über die Übertragung der Patenschaft der Stadt mit der Bundeswehr vom Fernmeldebataillon 701 auf den Stab der Panzergrenadierbrigade 37 "Freistaat Sachsen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-094/2014/1
Ö 6
Beschluss zur Erstellung eines integrierten Quartierskonzeptes zur energetischen Stadtsanierung des Wohngebietes Lützelhöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-088/2013/3
Ö 7
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2.0-015/2014/2
Ö 8
Beschluss zum Ankauf des Flurstückes 250/5 Gemarkung Gunnersdorf im Überschwemmungsbereich der Zschopau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-289/2014/2
Ö 9
Beschluss zur Kaufoption für eine Teilfläche des Flurstückes 1497/6 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-294/2014/1
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Prüfungsleistungen im Rahmen der örtlichen Prüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-079/2014
Ö 11
Beschluss zur Beauftragung der Unterhalts- und Grundreinigung für das Los 1 - Bildungszentrum incl. Einfeldturnhalle und Sportzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-080/2014
Ö 12
Beschluss zur Beauftragung der Unterhalts- und Grundreinigung für das Los 2 - Martin-Luther-Gymnasium Haus 1 und Haus 2, Erich-Viehweg-Oberschule und Sporthalle (Austauschvorlage folgt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-081/2014
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen