Sitzung
SR/090/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
12.02.2014
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zum weiteren Vorgehen bezüglich des Krankenhauses (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 5.0-061/2013 - Beschluss zur Vergabe zum Neubau "Kita Triangel", Los 18: Fliesenarbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-071/2014
Ö 8
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 5.0-014/2013 - Beschluss zum Verkauf des Gebäudes Humboldtstraße 25 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-072/2014
Ö 9
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 269/9 Gemarkung Frankenberg, Zur Alten Gärtnerei 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-292/2014
Ö 10
Beschluss zur Mittelverwendung für die Planung der Sanierung des Objektes Markt 18 gem. § 78 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-065/2014/1
Ö 11
Beschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-073/2014
Ö 12
Beschluss zur Feststellung des Jahresbeschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-074/2014
Ö 13
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gem. Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2012 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-075/2014
Ö 14
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-076/2014
Ö 15
Beschluss zur Entnahme aus der Rücklage des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-070/2014/1
Ö 16
Beschluss zur Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-124/2013/2
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 2
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information