Sitzung
SR/087/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
19.11.2013
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Bestellung des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-123/2013/1
Ö 7
Beschluss zur Berufung eines Aufsichtsratsmitglieds der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. und der GGF-Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-076/2013/1
Ö 8
Beschluss zum weiteren Vorgehen bezüglich des Krankenhauses Frankenberg (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-089/2013/1
Ö 9
Beschluss zu den Einnahmen aus Grundstücksverkäufen - Grundsatzbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-069/2013/2
Ö 10
Beschluss zur Änderung des Wirtschaftsplanes 2013 des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-042/2013/1
Ö 11
Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-020/2013/2
Ö 12
Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-055/2013/2
Ö 13
Beschluss zur Abberufung der Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-091/2013
Ö 14
Beschluss zur Abberufung der Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-092/2013
Ö 15
Beschluss zur Neuwahl der Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-078/2013
Ö 16
Beschluss zur Neuwahl der Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-077/2013
Ö 17
Beschluss zur Besetzung des Beirates für geheim zu haltende Angelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-079/2013
Ö 18
Beschluss zur Besetzung des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-090/2013
Ö 19
Beschluss der Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-017/2013/3
Ö 20
Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Haushalt 2013 - Gewerbesteuerumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-095/2013
Ö 21
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 136/2 und 141/2 der Gemarkung Neudörfchen an die Fa. Juwi Bio Germany GmbH + Co.KG Wörrstadt zur Errichtung einer Biomethananlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-071/2013/1
Ö 22
Beschluss zur Vergabe für den Erwerb eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Feuerwehr Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-269/2013/1
Ö 23
Beschluss zur Priorisierung der Hochwasserschadensbeseitigung 2013 des Wiederaufbauplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-268/2013/1
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen