Sitzung
SR/081/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
02.07.2013
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Vergabebeschluss zum Neubau der Kindertagesstätte "Triangel", Los 6: Metallbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-028/2013
Ö 4
Vergabebeschluss zu Reinigungsleistungen in den städtischen Einrichtungen, Los 1 - 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-025/2013
Ö 5
Vergabebeschluss zu Reinigungsleistungen in den städtischen Einrichtungen, Los 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-026/2013
Ö 6
Vergabebeschluss zu Reinigungsleistungen in den städtischen Einrichtungen, Los 5 - Glasreinigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

5.0-027/2013
Ö 7
Beratung zur Satzung Ausgleichsbeiträge - Weiterführung der Beratung vom 26.06.2013 ( mündlich )
 
Ö 8
Beratung zum Ausbau der Schulstraße
3.0-258/2013
Ö 9
Beratung zu Maßnahmen im Stadtumbaugebiet
3.0-256/2013
Ö 10
Beschluss zum Verkauf der Teilflächen von den Flurstücken in der Badstraße 32, Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.0-259/2013
Ö 11
Beratung zur Stellungnahme der Stadt zu Windenergiestandorten
3.0-257/2013
Ö 12
Einwohnerfragestunde zu dem Thema " Stellungnahme der Stadt zu Windenergiestandorten "
 
Ö 13
Beschluss zur Bereitstellung eines Ruftaxi für Altenhain

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2.1-014/2013
Ö 14
Beratung zur Sanierung Humboldtstraße 21 - Gebäude der WGF

Beschluss: zurückgestellt

2.1-015/2013
Ö 15
Beschluss zur Beteiligung der Stadt an der Ausarbeitung des Planentwurfs zum Regionalplan Region Chemnitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-262/2013/1
Ö 16
Beschluss zum Lärmaktionsplan der 2. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-268/2013
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information