Sitzung
SR/075/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
29.05.2013
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zum Gesundheitszentrum Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-049/2013/1
Ö 6
Beschluss zur Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für das Gebäude Humboldtstraße 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-253/2013
Ö 7
Beschluss zum Verkauf des Gebäudes Humboldtstraße 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-014/2013
Ö 8
Beschluss zur Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für das Gebäude Kirchgasse 9 (AWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-252/2013
Ö 9
Vergabebeschluss zum Ersatzneubau Kita "Triangel", Los 3: Personenaufzug

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-012/2013
Ö 10
Beschluss zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Abs. 1 BauGB auf der Grundlage von Ablösevereinbarungen auf freiwilliger Basis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-240/2013/1
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-255/2013/1 vom 07.05.2013 - Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-259/2013
Ö 12
Beschluss zur Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

3.1-255/2013/1
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-256/2013/1 vom 07.05.2013 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14 "Oelberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-260/2013
Ö 14
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Oelberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

3.1-256/2013/1
Ö 15
Beschluss zur Errichtung einer PV-Freilandanlage im Industriegebiet Frankenberg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-248/2013/1
Ö 16
Beschluss zum Verkauf eines Areals im Industriegebiet Frankenberg an die Firma Schmidl Spedition

Beschluss: zurückgestellt

3.0-254/2013
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
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N 6
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N 7
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N 8
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N 9
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N 10
gesperrte Information
 
N 11
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