Sitzung
SR/068/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
05.12.2012
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Information zur Erhebung von Ausgleichsbeiträgen nach § 154 Abs. 1 BauGB für das 1. Sanierungsgebiet Frankenberg-Altstadt, Vortrag WGS mbH Chemnitz, Herr Feith
 
Ö 3
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-011/2012
Ö 4
Vergabebeschluss Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus II, Los 25: Außenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-213/2012
Ö 5
Baubeschluss für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Triangel" an der August-Bebel-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-217/2012/1
Ö 6
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen ehem. "Hotel zum Ross"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-216/2012
Ö 7
Beschluss zur Gestaltungssatzung Solaranlagen im Dachbereich der Historischen Altstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-235/2012
Ö 8
Beschluss zur weiteren Zusammenarbeit in der "Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land" für die ILE-Förderperiode 2014 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-206/2012/1
Ö 9
Beschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-009/2012/1
Ö 10
Beschluss der Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen sowie zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa. (Satzung BrVSchau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-008/2012/2
Ö 11
Beschluss zur Beteiligung der Stadt an der Vorplanung zum Hochwasserschutz an der Zschopau - Deichrückbau Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-211/2012/1
Ö 12
Beschluss zum Standort BOS-Funkturm

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-214/2012/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 245/3 und einer Teilfläche des Flurstückes 239/5 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-236/2012
Ö 14
Beschluss zur außerordentlichen Kredittilgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-081/2012
Ö 15
Beratung zur Beteiligung am geänderten Entwurf zum Landesentwicklungsplan 2012
3.1-237/2012
Ö 16
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.11.2012
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information