Sitzung
SR/062/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
20.11.2012
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 17.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Information zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Abs. 1 BauGB für das 1. Sanierungsgebiet Frankenberg-Altstadt Vortrag WGS mbH Chemnitz , Herr Feith

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2012

Beschluss: zurückgestellt

2.1-011/2012
Ö 7
Vergabebeschluss Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus II, Los 25: Außenanlagen

Beschluss: zurückgestellt

3.0-213/2012
Ö 8
Baubeschluss für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Triangel" an der August-Bebel-Straße

Beschluss: zurückgestellt

3.0-217/2012/1
Ö 9
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen ehem. "Hotel zum Ross"

Beschluss: zurückgestellt

3.0-216/2012
Ö 10
Beschluss zur Gestaltungssatzung Solaranlagen im Dachbereich der Historischen Altstadt

Beschluss: zurückgestellt

3.1-235/2012
Ö 11
Beschluss zur weiteren Zusammenarbeit in der "Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land" für die ILE-Förderperiode 2014 - 2020

Beschluss: zurückgestellt

3.0-206/2012/1
Ö 12
Beschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: zurückgestellt

2.1-009/2012/1
Ö 13
Beschluss der Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen sowie zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa. (Satzung BrVSchau)

Beschluss: zurückgestellt

2.1-008/2012/2
Ö 14
Beschluss zur Beteiligung der Stadt an der Vorplanung zum Hochwasserschutz an der Zschopau - Deichrückbau Sachsenburg

Beschluss: zurückgestellt

3.0-211/2012/1
Ö 15
Beschluss zum Standort BOS Funkturm ( Vorlage wird nach der Sitzung am 14.11. nachgereicht)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Beschluss zur Finanzierung des Schul- und Heimatfestes 2013

Beschluss: zurückgestellt

-078/2012/2
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information