Sitzung
SR/058/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
19.09.2012
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung am 22.08.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich des Vorrangstandortes für Windenergie

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17

3.2-054/2012
Ö 6
Beschluss zur Abberufung des Eigenbetriebsleiters" Bildung Kultur und Sport"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-068/2012
Ö 7
Beschluss zur Ernennung des Betriebsleiters 1 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" zum 20. September 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-028/2012
Ö 8
Beschluss zur Fortsetzung der freiwilligen Haushaltskonsolidierung der Stadt Frankenberg/Sa. für die Jahre 2012- 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-077/2012
Ö 9
Beschluss über die Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes " Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-087/2012/1
Ö 10
Beschluss über die Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-083/2012/1
Ö 11
Festsetzungsbeschluss des Wirtschaftsplanes 2012 Eigenbetrieb "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. - § 95 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 12
Festsetzungsbeschluss des Wirtschaftsplanes 2012 Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." - § 95 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1.0-089/2012/1
Ö 13
Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauförderung für das Objekt Schulstraße 1 und 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-190/2012/1
Ö 14
Beschlussfassung über den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sachsenpark" Dittersbach Baugebiet I Bauabschnitt 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-174/2011/2
Ö 15
Beschluss zur Erteilung einer Löschungsbewilligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-217/2012/1
Ö 16
Initiative Baderberg - Beschluss zur Sanierung der Neugasse

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-195/2012/1
Ö 17
Beschluss zum Leasing eines Fahrzeuges für den Bauhof - Kleintraktor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.2-053/2012/1
Ö 18
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 1126 der Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-218/2012/1
Ö 19
Vergabebeschluss zum Abbruch der ehem. Seidenfärberei Mühlenstraße 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-220/2012
Ö 20
Vergabebeschluss Austausch der Kesselanlage im Rathaus Markt 15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-088/2012/1
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen