Sitzung
SR/037/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
15.06.2011
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 5.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht über den Bearbeitungsstand des Klimaschutzkonzeptes mit Vorstellung der Maßnahmeliste und der Leitprojekte
3.0-095/2011
Ö 6
Beschluss zur Änderung des Geschäftskreises des Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-052/2011/1
Ö 7
Beschluss zur Bestellung des 1. und 2. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-048/2011/1
Ö 8
Beschluss zur Bildung eines Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-041/2011/1
Ö 9
Beschluss zur Bestellung des 1. und 2. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-049/2011/1
Ö 10
Beschluss zur Bildung eines Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-040/2011/1
Ö 11
Beschluss zur Verbesserung des Handels und Gewerbes sowie Verbesserung der Wohn- und Arbeitsbedingungen in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-015/2011
Ö 12
Beschluss zur Erstellung eines Konzeptes für Eigenheimstandorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-138/2011/1
Ö 13
Beschluss zur Radwegkonzeption für die Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-137/2011/1
Ö 14
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 136/2 und 141/2 Gemarkung Neudörfchen an die Biomethan Frankenberg GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-135/2011/1
Ö 15
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-058/2011/1
Ö 16
Beschluss zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2011 - Trägerwechsel Hort der evangelischen Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-059/2011/1
Ö 17
Beschluss zum Schul-und Heimatfest anlässlich 825-Jahre Frankenberg/Sa. im Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-053/2011
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information