Sitzung
SR/012/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
17.03.2010
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilung: Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-028/2010/1
Ö 4
Beschluss zur Gesellschaftereinlage Haushalt 2010 - Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-033/2010
Ö 5
Beschluss zur Veräußerung Parzelle 2 im "Eigenheimstandort Rückraum Freiberger Straße", Teilfläche von ca. 1.002 m², Flurstück Nr. 269 der Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-017/2009/2
Ö 6
Baubeschluss zur Umnutzung Bahnhof Frankenberg/Sa. zur Soziokulturellen Begegnungsstätte

Beschluss: zurückgestellt

3.2-010/2010
Ö 7
Beschluss zur Beauftragung des Technischen Ausschusses mit der Vergabe der Lose 1, 14, 15 und 16 im Bahnhof

Beschluss: zurückgestellt

3.2-009/2010
Ö 8
Beschluss zur Beauftragung des Technischen Ausschusses mit der Vergabe der Lose 13, 15, 16 und 22 im Bildungszentrum

Beschluss: zurückgestellt

3.0-032/2010
Ö 9
Beschluss zur Errichtung von Photovoltaik-Feldanlagen im Ortsteil Dittersbach und Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

3.0-030/2010
Ö 10
Beschluss zur Feststellung über die Bildung und Übertragung der Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-027/2010
Ö 11
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information