Sitzung
SR/076/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
20.05.2009
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Beschluss zur Übergabe einer Kindertagesstätte in freie Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-094/2009/1
Ö 3
Information zum Kommunalen Bildungsmanagement - mündlicher Vortrag

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zur nachhaltigen Stärkung der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-280/2009/2
Ö 5
Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. und die Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-095/2009
Ö 6
Beschluss zur Errichtung einer großflächigen Fotovoltaikanlage an der B 180

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-117/2009/2
Ö 7
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche von ca. 9.500 m² aus den Flurstück 245/4 Gemarkung Dittersbach und ca. 500 m² aus dem Flurstück 239/3 Gemarkung Dittersbach im Industriegebiet Ost an die Firma FMA Frankenberger Maschinen- und Anlagenbau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-285/2009/1
Ö 8
Vergabebeschluss für die Außenanlagen Erich-Viehweg-Mittelschule (Tischvorlage)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-129/2009
Ö 9
Vergabebeschluss zur Deckensanierung der Dorfstraße im OT Dittersbach, 2. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.2-130/2009
Ö 10
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.04.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information