Sitzung
SR/061/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
Bürgerhaus Mühlbach, Sportraum, Frankenberger Straße 60, Kindertagesstätte "Windrädchen", Frankenberger Straße 60
Datum
17.09.2008
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-067/2008
Ö 3
Nachrücken eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

-068/2008
Ö 4
Beschluss zur Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-069/2008
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Abberufung der Rechnungsprüferin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-007/2008
Ö 7
Verabschiedung des Geschäftsführers der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH
 
Ö 8
Beschluss zur Einräumung eines befristeten Vorkaufsrechtes am Flurstück 730 f Gemarkung Frankenberg Melzerstraße 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-234/2008/1
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 10
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 3. BA - Los 10: Fliesenlegerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.2-111/2008/1
Ö 11
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 3. BA - Los 11: Malerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.2-112/2008/1
Ö 12
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 3. BA - Los 12: Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-113/2008/1
Ö 13
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 14
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 23.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 15
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates am 20.08.2008 - wird nachgereicht

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 2.2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information