Sitzung
SR/059/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
16.07.2008
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zur Verwaltungsgliederung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-016/2008/1
Ö 3
Beschluss zur Bestellung der Sachgebietsleiterin Finanzen

Beschluss: zurückgestellt

1.1-017/2008
Ö 4
Halbjahresbericht zum Haushaltsplan gemäß § 75 Abs. 5 der SächsGemO

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-117/2008
Ö 5
Beschluss zur Kreditermächtigung im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-116/2008/1
Ö 6
Beschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Rücknahme gemischte Baufläche in Irbersdorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-228/2008/1
Ö 7
Beschluss über das Städtebauliche Entwicklungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss zur 1. Änderungssatzung Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1.1-018/2008
Ö 9
Beschluss zur Übernahme von Straßenbau- und Straßenunterhaltungstechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-006/2008
Ö 10
Beschluss zur Stellung eines Fördermittelantrages für eine Dreifeldsporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-098/2008
Ö 11
Beschluss zur Bestätigung der Außenanlagenplanungen der Erich-Viehweg-Mittelschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-099/2008
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses Nr. 1.0-113/2008 sowie Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe im VMH 2008: Projekte der Stadt Frankenberg/Sa. im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-113/2008/1
Ö 13
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 3. BA - Los 7: Trockenbau (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-110/2008
Ö 14
Information über den Geschäftsverlauf 2007 und das 1.Halbjahr 2008 der Veranstaltungs - und Stadtmarketing GmbH durch den Geschäftsführer Herrn Lötsch ( mündlich )

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information