Sitzung
SR/057/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3, Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
18.06.2008
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Vortrag des Polizeihauptkommissars, Herrn Bauch, zur Kriminalitätslage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Jahresbericht des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Frankenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Ausrichtung des 8. landesweiten Jugendkulturtages im Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-014/2008
Ö 6
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

-060/2008/2
Ö 7
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-106/2008/1
Ö 8
Information zur abschließenden Kostenfeststellung der Kindertagesstätte "Pusteblume"

Beschluss: Kenntnis genommen

3.0-093/2008
Ö 9
Beschluss zum Baubeginn Bildungszentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-094/2008
Ö 10
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 3. BA - Los 15: Elektroinstallation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.2-097/2008/1
Ö 11
Beschluss zur Mittelumverteilung Haushalt 2008/2009 - Sanitärgebäude Sportplatz Hammertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-103/2008/1
Ö 12
Vergabebeschluss zur Kellersanierung Martin-Luther-Gymnasium, 1. + 2. BA - Los 5: Abbruch Baumeister (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-096/2008
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 1186/2 Gemarkung Frankenberg (ehemalige Hausschuhfabrik)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-225/2008/1
Ö 14
Änderung des Beschlusses über die Entwicklung des Planbereiches Nr. 13 "Rückraum Freiberger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-223/2008/1
Ö 15
Beschluss zum Entwurf der Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 1 "Gersdorfer Straße" im OT Irbersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-224/2008/1
Ö 16
gesperrte Information
 
Ö 17
Beschluss zum § 7 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-104/2008/1
Ö 18
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-105/2008/1
Ö 19
Beschluss zur Kreditumschuldung 2008 - Ablauf der Zinsbindungsfrist

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-107/2008
Ö 20
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008 - Sachsenburg: Straßenbau Am Schloß

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-108/2008
Ö 21
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008 - Sachsenburg: Rückbau Feuerwehrgebäude (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-110/2008
Ö 22
Beschluss zur außerplanmäßgen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008 - Dittersbach: Planung und Ausbau der Dorfstraße (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-111/2008
Ö 23
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008 - Mühlbach: Rückbau "Lutze-Gut" (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-112/2008
Ö 24
Vergabebeschluss zur Erstellung des Entwicklungskonzeptes für das Schloss Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-063/2008/1
Ö 25
Beschluss von Projekten der Stadt Frankenberg/Sa. im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"(GAK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-066/2008
Ö 26
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008: Projekte der Stadt Frankenberg/Sa. im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-113/2008
Ö 27
Beschluss zu einer überplanmäßigen Ausgabe Verwaltungshaushalt 2008 - Antrag des Freundeskreises Christliche Mission auf Zuschuss für den Treffpunkt "Lebenswert"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-102/2008/1
Ö 28
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 29
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information