Sitzung
SR/285/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
22.10.2025
Zeit
19:00-20:26 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zum Verzicht auf den Gesamtabschluss der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-310/2025/1
Ö 5
Beschluss zur Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-312/2025/2
Ö 6
Beschluss der Archivsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-087/2025/1
Ö 7
Beschluss der Archivgebührensatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-093/2025/1
Ö 8
Beschluss zur Satzung zur Aufhebung der Archivordnung der Stadt Frankenberg/Sa. vom 19.05.1994

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-089/2025/1
Ö 9
Beschluss zur Satzung zur Aufhebung der Archivgebührensatzung der Stadt Frankenberg/Sa. vom 18.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-175/2025
Ö 10
Beschluss zur Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der Verkehrsüberwachung an den Landkreis Mittelsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 112, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.4-053/2025/1
Ö 11
Beschluss zum Antrag auf Entgeltfreiheit laut § 7 der Entgeltordnung der Stadt Frankenberg/Sa. für die Inanspruchnahme von Leistungen des Bauhofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

3.2-177/2025/1
Ö 12
Beschluss des Hochwasserrisikomanagementplanes für den Mühlbach und weitere Gewässer II.Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-686/2025/1
Ö 13
Beschluss zur Ersatzbeschaffung von 140 Feuerwehrhelmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-178/2025/1
Ö 14
Beratung zum gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen AfD und BSW - Ablehnung der Pflicht zur Einführung einer Fraktionsfinanzierungssatzung gemäß SächsFraktfinVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0.1-893/2025/1
Ö 15
Beratung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen AfD und BSW - Geburtenwald

Beschluss: Kenntnis genommen

0.1-894/2025/1
Ö 16
Beschluss zum Antrag AfD-Fraktion - Änderung der Hauptsatzung - §4 Abs. 2 Satz 2 - Flexible Stellvertretung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0.1-899/2025/2
Ö 17
Beschluss zum Antrag AfD-Fraktion - ständige Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0.1-900/2025/2
Ö 18
Beratung zum Antrag auf Akteneinsicht der AfD-Fraktion - Vorwurf des Bürgermeisters der Erpressung gegen Stadtrat

Beschluss: Kenntnis genommen

0.1-895/2025/2
Ö 19
Beschluss zum Antrag auf Akteneinsicht der AfD-Fraktion - Vorwurf des Bürgermeisters der Erpressung gegen Stadtrat

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-895/2025/3
Ö 20
Information zu Verstößen (im Jahr 2024 und 2025 bis Ende August) gegen die Polizeiverordnung § 11 Abs. 4 und § 13 Abs. 2

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen