Sitzung
SR/282/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.05.2025
Zeit
19:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Beschluss zur Feststellung und Entscheidung über Ablehnungsgründe eines Stadtrates nach § 18 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

0.1-868/2025/1
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-873/2025
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - INSEK

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-679/2025/2
Ö 8
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-078/2025/1
Ö 9
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband "Kommunale Wasserversorgung/ Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-079/2025/1
Ö 10
Beschluss zur Entgeltordnung Freibad Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.3-137/2025/1
Ö 11
Beschluss zur Benutzungsordnung für das Freibad Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-138/2025/1
Ö 12
Beschluss zum Antrag des Tierschutzvereins Frankenberg/Sa. e.V. auf Kostenfreistellung bei FFW-Einsätzen zur Tierrettung bei Tieren in unverschuldeten Notlagen

Beschluss: zurückgestellt

3.2-175/2025/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1097/4 und 1097/9 beide Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-108/2025/1
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.0-672/2025/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-682/2025/1
Ö 15
Beschluss zur Aufhebungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-681/2025/1
Ö 16
Information zum Antrag der AfD-Fraktion - Geleistete Stunden - in den Arbeitsgelegenheiten- der Asylbewerber

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion- Gemeinnützige Arbeitspflicht ausbauen! Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Gemeinnützige Arbeitspflicht ausbauen! Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in 2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-874/2025
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information