Sitzung
SR/281/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
02.04.2025
Zeit
19:00-21:25 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-869/2025
Ö 3
Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 8
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

0.1-870/2025
Ö 9
Bericht des Kommunalpräventiven Rates - KPR - mündlicher Vortrag Herr Brendel

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Beschluss zur Bestellung der Fachbediensteten für Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-075/2025
Ö 11
Beschluss über die Ausschreibung von Azubi-Stellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-072/2025/1
Ö 12
Beschluss über die Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2025 - II. Quartal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-307/2025/1
Ö 13
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Frankenberg/Sa. vom 07.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-135/2025/1
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Quartiersentwicklung und zum Verkauf des Quartiers "Schloßstraße/Winklerstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-106/2025/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung der Gedenkstätte "Konzentrationslager Sachsenburg" Los 1.3 b: Umsetzung Entwurfsidee Kommandantenvilla -Stahlbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-674/2025/1
Ö 16
Beschluss der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für Zinszahlungen bei der Baumaßnahme Schloss Sachsenburg (LZP Auza 1, PMO VN, SDP Auza 5+6)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-107/2025/1
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen