Sitzung
SR/280/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
05.02.2025
Zeit
19:00-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Nachverpflichtung des neuen Stadtratsmitgliedes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung und Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe von Stadträten nach §§ 18 und 32 SächsGemO

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-815/2024/2
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.11.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-855/2024
Ö 7
Beschluss zur zweiten Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-862/2025/1
Ö 8
Beschluss zur Beteiligung am Kunst- und Skulpturenweg "Purple Path" als Teil der Kulturhauptstadtregion Chemnitz 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-863/2025/1
Ö 9
Beschluss zur Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Sportstätten der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.3-131/2024/4
Ö 10
Beschluss der Aufhebungssatzung zur Sportstättengebührensatzung vom 24.03.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-133/2025/1
Ö 11
Beschluss der Aufhebungssatzung der Sportstättenbenutzungssatzung vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-134/2025/1
Ö 12
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." und zur Ergebnisverwendung 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-669/2025/1
Ö 13
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-671/2025/1
Ö 14
Beschluss zur Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-673/2025/1
Ö 15
Beschluss der Aufhebungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-672/2025/1
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Ausbau der Amalienstraße, 2. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-093/2024/1
Ö 17
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung der Gedenkstätte „Konzentrationslager Sachsenburg“ Los 1.3a: Umsetzung Entwurfsidee Kommandantenvilla – Sanierung Gebäudesockel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-667/2025/1
Ö 18
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung der Gedenkstätte „Konzentrationslager Sachsenburg“ Los 1.4: Freianlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-668/2025/1
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information