Sitzung
SR/045/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
20.11.2007
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1.0-053/2007/1 - Finanzierung des Industriegebietes Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-072/2007
Ö 3
Beschluss zum Antrag der Fraktion des Gewerbeverbandes zum Erwerb und zur Sanierung des Gebäudes Markt 11 und Rathausgasse 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-052/2007
Ö 4
Beschluss zur Revitalisierung von Industriebrachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-064/2007
Ö 5
Beschluss zum Erwerb der ehem. Hausschuhfabrik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-065/2007
Ö 6
Beschluss zur Gründung des Vereins zur Entwicklung der Vorerzgebirgsregion - Augustusburger Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-053/2007
Ö 7
Beschluss zur Beauftragung der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH mit der Durchführung der Kunsteisbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-009/2007
Ö 8
Beschluss zum Zuschuss für die Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH- Haushalt 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-074/2007
Ö 9
Beschluss zum Antrag der Fraktion Die Linke zur Einführung des Sozialpasses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.0-067/2007/3
Ö 10
Beschluss zum Antrag der Fraktion der SPD zur Beibehaltung der Übernahme der Kosten für die Schülerbeförderung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 2

1.0-073/2007
Ö 11
Beschluss zum Antrag des Freundeskreises der Christlichen Mission

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-075/2007
Ö 12
Beschluss zum Antrag des Arbeitslosenverbandes
1.0-076/2007
Ö 13
Beschluss zu Änderungen im Haushaltsplanentwurf 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

1.0-069/2007/1
Ö 14
Beschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0

1.0-070/2007/1
Ö 15
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 2. BA, Los 10: Fliesenlegerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.2-070/2007
Ö 16
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 2. BA, Los 11: Malerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.2-071/2007
Ö 17
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 2. BA, Los 12: Bodenlegerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.2-072/2007
Ö 18
Information zur Verordnung der Stadt Frankenberg/Sa. über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den Adventssonntagen 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

2.1-001/2007
Ö 19
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 20
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information