Sitzung
SR/242/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
11.07.2022
Zeit
19:00-21:45 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-667/2022
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates gemäß § 36 SächsGemO (Eilfall) vom 17.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-666/2022
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zum Antrag der Fraktion die Linke/ SPD auf Akteneinsicht

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-669/2022/1
Ö 6
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Standortsuche "bilinguale Grundschule"

Beschluss: Kenntnis genommen

-668/2022/1
Ö 7
Information zum Halbjahresbericht 2022 zum Haushaltsplan DHH 2021/2022 bzw. 1. Nachtragshaushalt 2022 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-245/2022
Ö 8
Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Frankenberg/Sa. - Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2.2-246/2022/2
Ö 9
Beschluss zur Beteiligungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-247/2022/1
Ö 10
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: zurückgestellt

2.2-244/2022/1
Ö 11
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2.2-243/2022/1
Ö 12
Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes 2022 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-606/2022/1
Ö 13
Beschluss zur Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Zschopauaue und Mühlbachtal

Beschluss: zurückgestellt

3.0-604/2022/1
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Asphaltsanierung der Winklerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-605/2022/1
Ö 15
Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 25 "Bildung August-Bebel-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

3.1-988/2022
Ö 16
Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Kleingeräteträger mit WD Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-149/2022/1
Ö 17
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Sanierung Kellergeschoss-Südflügel Martin-Luther-Gymnasium, Haus 1, Los 09 Fliesenlegerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-463/2022
Ö 18
Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges - Vorausrüstwagen nach erfolgter Ausschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-150/2022
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen