Sitzung
SR/231/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
23.11.2021
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.09.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-599/2021/1
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-600/2021/1
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes für die Haushaltsjahre 2022-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2.2-225/2021/2
Ö 6
Beschluss zur Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-601/2021/2
Ö 7
Beschluss zum Antrag die Linke/SPD zum Tag der Sachsen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-605/2021
Ö 8
Beschluss zur Gebührenordnung Bauhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-139/2021/2
Ö 9
Beschluss zur Festsetzung der Friedhofsgebühren der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.5-036/2021/2
Ö 10
Beschluss zur Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.5-033/2021/2
Ö 11
Beschluss zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 3.0-402/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-961/2021/2
Ö 12
Beschluss zur Erhöhung der Vereinbarung für die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme des Gebäudes Humboldtstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-962/2021/2
Ö 13
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Altstandort Gewerbe an der Chemnitzer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-579/2021/2
Ö 14
Beschluss zur Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplan Nr. 24 "Altstandort Gewerbe an der Chemnitzer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-580/2021/2
Ö 15
Beschluss über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-140/2021/2
Ö 16
Beschluss zum Ausbau und Sanierung der Dammgasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-582/2021
Ö 17
Beschluss zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt zur frühzeitigen Unterrichtung zum Teilregionalplan Wind

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-577/2021/2
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information