Sitzung
SR/222/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
16.06.2021
Zeit
19:40-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-536/2021
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-537/2021
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschluss zur Beauftragung der Frankenberger Kultur gGmbH mit der Durchführung des "Tages der Sachsen" 2022 in Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

-582/2021/1
Ö 6
Beschluss zur Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zurückgezogen

1.2-217/2021/1
Ö 7
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe zur Wiedereinrichtung der Chemie- und Biologiekabinette im Martin-Luther-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.3-071/2021/1
Ö 8
Beschluss zur Veräußerung des Quartiers Scheffelstraße 1-2 / August-Bebel-Straße 16

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-935/2021/2
Ö 9
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 259/p und einer Teilfläche des Flurstücks 259/o der Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-943/2021/1
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 259/m der Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-944/2021/1
Ö 11
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücks 259/8 und einer Teilfläche aus dem Flurstück 259/r der Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-942/2021/1
Ö 12
Beschluss zur Beteiligung der Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Handel und Dienstleistung mit Grund- und Nahversorgungszentrum“ der Gemeinde Lichtenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-559/2021/1
Ö 13
Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-557/2021/1
Ö 14
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-562/2021/1
Ö 15
Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Ausbau des Knotenpunktes B169/ Sachsenburger Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.0-561/2021/1
Ö 16
Beschluss zum Verkauf eines LKW Actros 1832 AK inkl. Zubehör Streuer / Schiebeschild

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-135/2021/1
Ö 17
Beschluss zur Abberufung des 2. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-401/2021/1
Ö 18
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Jugendkunstschule", Los 09 -Maler- und Putzarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-032/2021/1
Ö 19
Beschluss zur Petition Nr. 6 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-578/2021/1
Ö 20
Beschluss zur Petition Nr. 12 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-579/2021/1
Ö 21
Beschluss zur Petition Nr. 27 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-572/2021/1
Ö 22
Beschluss zur Petition Nr. 28 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-573/2021/1
Ö 23
Beschluss zur Petition Nr. 29 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-574/2021/1
Ö 24
Beschluss zur Petition Nr. 32 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-575/2021/1
Ö 25
Beschluss zur Petition Nr. 33 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-576/2021/1
Ö 26
Beschluss zur Petition Nr. 36 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-577/2021/1
Ö 27
Beschluss zur Petition Nr. 41 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-580/2021/1
Ö 28
Beschluss zur Petition Nr. 43 - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-581/2021/1
Ö 29
Beschluss zur Petition Nr. 16 - Weiterleiten von Kindersachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-559/2021/1
Ö 30
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information