Sitzung
SR/220/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
16.03.2021
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Aufforderung an Ministerpräsident Kretschmer

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 -526/2021
Ö 3
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Aufforderung an Landrat Damm

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 -527/2021
Ö 4
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Unterstützung von Einzelhändlern und Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 -528/2021
Ö 5
Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. und seiner beschließenden Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 -511/2020/4
Ö 6
Beschluss zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2.0-034/2020/2
Ö 7
Beschluss zur Einreichung einer Vorschussklage im Zusammenhang mit der Mängelbeseitigung an der Sprachalarmierungsanlage zum Bauvorhaben Erlebnismuseum "Zeit-Werk-Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 5.0-395/2021/1
Ö 8
Beschluss zur Namensvergabe für die Straße im neuen Wohngebiet am Frankenpark der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 3.0-533/2020/1
Ö 9
Beratung von investiven Maßnahmen im Zuge des Tages der Sachsen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3.0-541/2021
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information