Sitzung
SR/214/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
09.12.2020
Zeit
19:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss zur Errichtung von Photovoltaikfreiflächenanlagen im Außenbereich nach § 35 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-526/2020/1
Ö 4
Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung für die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme zur Sicherung des Gebäudes Humboldtstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-927/2020/1
Ö 5
Beschluss zum Antrag auf Erhöhung des Förderzuschusses für die Sanierung des Gebäudes Humboldtstraße 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-925/2020/1
Ö 6
Bestätigung Wehrleiter Ortsfeuerwehr Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1.1-049/2020
Ö 7
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." und zur Ergebnisverwendung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-390/2020/1
Ö 8
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-389/2020/1
Ö 9
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2021/2022 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-391/2020/1
Ö 10
Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021/2022

Beschluss: abgelehnt

1.2-205/2020
Ö 11
Beschluss zur Haushaltssatzung 2021/2022 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1.2-204/2020/2
Ö 12
Beschluss zur Liquidation der Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gemeinnützige GmbH zum 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-518/2020
Ö 13
Beschluss zur Auszahlung eines weiteres Zuschusses für den Durchführungshaushalt der Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.2-206/2020
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information