Sitzung
HA/116/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
11.05.2020
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-467/2020
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-466/2020
Ö 4
Beschluss zur Auslobung eines Wettbewerbes "30 Jahre Städtepartnerschaft" Frankenberg/Sa. und Frankenberg/Eder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-459/2020/1
Ö 5
Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

1.2-197/2020
Ö 6
Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Haushaltsjahr 2020 - Kreisumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-198/2020
Ö 7
Beratung zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

2.0-033/2020
Ö 8
Beratung der Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. zur Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts

Beschluss: empfohlen

3.0-483/2020
Ö 9
Beratung zum Erwerb des Grundstückes Schloßstraße 32

Beschluss: empfohlen

3.1-907/2020
Ö 10
Beratung zum Verkauf eines Baugrundstückes im Eigenheimstamdort Hochwarthe

Beschluss: empfohlen

3.1-908/2020
Ö 11
Beratung zum Antrag der AfD - Schaffung oder Aktualisierung eines Konzeptes bei einer erneuten Flüchtlingswelle

Beschluss: Kenntnis genommen

-464/2020
Ö 12
Beratung zum Antrag der AfD - Entschädigung der FF erhöhen

Beschluss: zurückgezogen

-462/2020
Ö 13
Beratung zum Antrag der AfD - Livestream Stadtrat

Beschluss: Kenntnis genommen

-461/2020
Ö 14
Beratung zum Antrag der AfD - Trimm-Dich-Pfad

Beschluss: Kenntnis genommen

-460/2020
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information