Sitzung
SR/204/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
05.02.2020
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-417/2019
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-426/2020
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zum Verzicht auf den Gesamtabschluss der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.2-196/2020/1
Ö 6
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-474/2019/1
Ö 7
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Sachsenpark" Dittersbach Baugebiet II Bauabschnitt 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-473/2019/1
Ö 8
Beschluss zur Beantragung des Namenszusatzes "Garnisonsstadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-429/2020
Ö 9
Beschluss zum Abschluss eines Management-/Dienstleistungsvertrages über die Betriebsführung der ZeitWerkStadt - Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-432/2020
Ö 10
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion über die Restaurierungskostenbestimmung für das Ehrenmal im Ehrenhain des Lützeltals

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-418/2020/1
Ö 11
Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion über einen zukünftigen Bürgerhaushalt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

-419/2020/1
Ö 12
Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeiten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-420/2020/1
Ö 13
Beschluss zum Antrag der Fraktion Die Linke/SPD zur Informationspflicht nach § 98 SächsGemO

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-422/2020/1
Ö 14
Beschluss über den Antrag der Fraktion Die Linke/SPD zum kostenfreien Schulvorbereitungsjahr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-421/2020/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen