Sitzung
SR/195/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
31.07.2019
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-371/2019
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-372/2019
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-373/2019
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-370/2019
Ö 7
Beschluss der Satzung zur Aufhebung der Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-019/2019
Ö 8
Beschluss zur Abbestellung einer Standesbeamtin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-026/2019
Ö 9
Beschluss zur Bestellung eines Standesbeamten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-025/2019
Ö 10
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Flurstücke 255/3 und 277/7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-124/2019
Ö 11
Beschluss zur Beantragung und Weiterleitung von Fördermitteln im Rahmen EFRE-Integrierte Brachflächenentwicklung zum Abriss des Gebäudes „Drei Rosen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-431/2019/1
Ö 12
Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Allgemeinen Wohnungsgenossenschaft Frankenberg/Sa. für die Gutenbergstraße 53

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-447/2019
Ö 13
Beschluss zur Vergabe der Generalplanung für den Umbau und die Sanierung der alten Post, Humboldtstraße 12 zur JugendKunstSchule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-333/2019
Ö 14
Beschluss zum Abschluss einer Rückbauvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen für die Gutenbergstraße 30 - 38

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-882/2019
Ö 15
Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages im Energiepark Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-449/2019
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information