Sitzung
HA/111/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
23.09.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-384/2019
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-387/2019
Ö 4
Information zum Haushalt der Stadt Frankenberg/Sa. (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Information zum Wirtschaftsplan EBI (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information zur Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-186/2019
Ö 7
Beratung zur Qualifizierung der Maßnahmen zur Errichtung der Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

-392/2019
Ö 8
Beratung zur Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Ortswehr Mühlbach/Hausdorf (Tischvorlage)

Beschluss: empfohlen

 
Ö 9
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

-391/2019
Ö 10
Beratung zur Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Denkmalschutzgebiet "Schloss Sachsenburg"

Beschluss: empfohlen

3.0-452/2019
Ö 11
Beschluss zur Ausschreibung von Wohnbaugrundstücken in Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-891/2019
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information