Sitzung
SR/191/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
AKZENT Landhotel, 09669 Frankenberg/Sa., Dammplatz 3, Konferenzraum
Datum
17.04.2019
Zeit
20:00-21:40 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-362/2019
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen und den Kindertagespflegestellen der Stadt Frankenberg/Sa. und über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Austauschvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1.3-005/2019/3
Ö 5
Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Hainichener Straße, Flurstück 706/20 + Teilfläche 706/21 der Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-877/2019/1
Ö 6
Beschluss zur Aufnahme eines Kredites für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-325/2019/1
Ö 7
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 05_02 – Bauhauptleistung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-323/2019/1
Ö 8
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 31 – Heizung, Lüftung, Sanitär

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-324/2019/1
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen HWS 2013 "ID 186 Sanierung Wanderwege und Brücken im Lützeltal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-422/2019/1
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Ausbau der S202 OD Sachsenburg mit Ersatzneubau der Bachverrohrung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-423/2019/1
Ö 11
Beschluss zum Fördergebietskonzept Stadtumbau Aufwertung und Rückbau "Geschosswohnungsbau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-868/2019/1
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information