Sitzung
HA/103/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
05.11.2018
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-338/2018
Ö 3
Beratung zur Satzung zur Förderung gemeinnütziger Institutionen und Projekte der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-243/2018/4
Ö 4
Beratung zur Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes und zur Aufhebung der Eigenbetriebssatzung

Beschluss: empfohlen

4.0-260/2018
Ö 5
Beratung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

4.0-258/2018
Ö 6
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Finanzhaushalt - Investitionen Friedhof 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-030/2018
Ö 7
Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 1034/7 Gemarkung Frankenberg an SWAP (Sachsen) GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-839/2018
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information