Sitzung
SR/181/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
19.09.2018
Zeit
20:00-22:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschluss zum Angebot der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH zur Gründung eines gemeinsamen MVZ

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-336/2018/1
Ö 5
Beschluss zum Gesellschaftervertrag für die Poliklinik gGmbH Frankenberg/Sa. zur Gründung des Medizinischen Versorgungszentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-316/2018/3
Ö 6
Beschluss zur Wahl des Aufsichtsrates der Poliklinik gGmbH Frankenberg/Sachsen
-335/2018/1
Ö 7
Beschluss der Denkmalschutzsatzung "Schloss Sachsenburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-753/2018/2
Ö 8
Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Wiederaufbaus Rathaus der Partnerstadt Strehlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-329/2018/1
Ö 9
Beschluss zur 6. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-254/2018/1
Ö 10
Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 21. Änderung des Flächennutzungsplans für eine Freiflächenphotovoltaikanlage

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-377/2018/1
Ö 11
Beschluss zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 21 "Solarpark Neudörfchen"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-378/2018/1
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 16 a: Lieferung von Leuchten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-288/2018
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 05.1 – Bauhauptleistungen, Abbruch, Rohbau, Estrich, SW-Ecke VZ II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-279/2018/1
Ö 14
Beschluss zur Beauftragung der Objektplanung, Leistungsphasen 6 bis 9 gemäß HOAI für das Bauvorhaben Schloss Sachsenburg „Wohnschloss“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-284/2018/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den städtischen Anteil OD Mühlbach K 8203

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-376/2018/1
Ö 16
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-106/2018/1
Ö 17
Beschluss zur Vergabe Lieferung Möbel für die Kita "Little Foxes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-255/2018
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen