Sitzung
SR/180/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
29.08.2018
Zeit
19:30-21:55 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 06.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates (Eilfall nach § 36) vom 20.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-328/2018/1
Ö 7
Beschluss zur Bestätigung der Wahl des Stadtwehrleiters und seiner Stellvertreter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-105/2018/1
Ö 8
Beratung zum Gesellschaftervertrag für die Poliklinik gGmbH Frankenberg/Sa. zur Gründung des Medizinischen Versorgungszentrum

Beschluss: empfohlen

-316/2018/2
Ö 9
Information zum Halbjahresbericht zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-174/2018/1
Ö 10
Information zum Vollzug des § 22 SächsEigBVO - Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2018 mit dem Stand 30.06.2018 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-253/2018/1
Ö 11
Information zum Vollzug des § 22 SächsEigBVO - Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2018 mit dem Stand 30.06.2018 des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-266/2018
Ö 12
Information zu Entscheidungen zur Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen (mündlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Information zur Planung der Kita "Little Foxes" im Westflügel (mündlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Beschluss der Satzung zur Förderung gemeinnütziger Institutionen der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

4.0-243/2018/3
Ö 15
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Wohngebiet Badstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-359/2018/1
Ö 16
Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs zur 5. Ergänzung / 19. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-363/2018/1
Ö 17
Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-364/2018/1
Ö 18
Beschluss zur Teilaufhebung des Sanierungsgebietes und Fortführung der Sanierungssatzung im Quartier zwischen Klingbach und Rathausgasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-372/2018/1
Ö 19
Beschluss zur Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-282/2017/2
Ö 20
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Flurstücks 706/24 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-811/2018/1
Ö 21
Beschluss zur Nutzungsänderung im Erdgeschoss des "Stadthauses"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-265/2018/1
Ö 22
Beschluss zur Beschilderung des "Stadthauses"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-271/2018/1
Ö 23
Beschluss zur Sanierung der Zufahrt und Errichtung eines Parkplatzes für die mittelalterlichen Bergstadt Bleiberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-814/2018/1
Ö 24
Beschluss zur Vergabe von Lieferleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue - Los A 3. G 4 Gehölzlieferung IV" Zschopauinsel Nord und Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-815/2018/1
Ö 25
Beschluss zur Beauftragung von Nachtragsleistungen im Los 06 für die Baumaßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-278/2018
Ö 26
Information zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Metallbauarbeiten (Los 3a und 3b) und Freianlagen (Los 21)

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-275/2018/1
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen