Sitzung
HA/098/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
07.05.2018
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Information zum Bericht der Kriminalitätsstatistik 2017 - mündlicher Vortrag, Leiter Polizeirevier Mittweida , Herr 1. Polizeihauptkommissar Scherzer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-312/2018
Ö 5
Beratung zur Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Ortswehr Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

3.2-104/2018
Ö 6
Beratung zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018

Beschluss: empfohlen

2.1-023/2018
Ö 7
Beratung zum Abwägungsgutachten nach § 95 Sächsischer Gemeindeordnung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum als Teil des Gesundheitszentrums

Beschluss: empfohlen

-313/2018
Ö 8
Beratung zur Veräußerung des Flurstücks 1096/7 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: empfohlen

3.1-791/2018
Ö 9
Beratung zur Veräußerung der Parzelle 3 des Flurstücks 1113/1, Dr.-W.-Külz-Straße

Beschluss: empfohlen

3.1-792/2018
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche der Parzelle C7 im Industriegebiet Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-786/2018
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information