Sitzung
HA/092/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
04.12.2017
Zeit
19:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-233/2017
Ö 4
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 36 Gemarkung Frankenberg, Schloßstraße 10 von Herrn Richter für einen Kaufpreis in Höhe von 1,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-701/2017
Ö 5
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 175/a Gemarkung Frankenberg von Herrn Fischer zum Kaufpreis in Höhe von 5.120,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-735/2017
Ö 6
Beschluss zur Veräußerungsoption einer Teilfläche von ca. 1.500 m² des Flurstücks 239/16 Gemarkung Dittersbach an System- & Elementbau Köhler GmbH zum Kaufpreis in Höhe von 10.500,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-731/2017
Ö 7
Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-101/2017
Ö 8
Beratung zur Entnahme aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Immobilien - Umsatzsteuererstattung für den Betrieb gewerblicher Art Dreifeldturnhalle

Beschluss: empfohlen

1.2-164/2017
Ö 9
Beratung zur Bibliotheksinfrastruktur: Einsatz der Fahrbibliothek im ländlichen Raum

Beschluss: empfohlen

4.0-216/2017/1
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information