Sitzung
SR/162/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
23.08.2017
Zeit
18:30-21:53 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zum Halbjahresbericht zum Haushaltsplan 2017 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-158/2017
Ö 5
Information zum Vollzug des § 22 SächsEigBVO - Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2017 mit dem Stand 30.06.2017 des Eigenbetriebes Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-209/2017/1
Ö 6
Information zum Vollzug des § 22 SächsEigBVO - Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2017 mit dem Stand 30.06.2017 des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-218/2017/1
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. -005/2010 zur Beteiligung des Hauptausschusses an den Gesellschafterversammlungen der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-279/2017/1
Ö 8
Beschluss zur Zuordnung und Bilanzierung des Objektes Chemnitzer Str. 64 (Zeit-Werk-Stadt) im Anlagevermögen des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-214/2017/1
Ö 9
Beschluss zur Bilanzierung des bebauten Grundstückes August-Bebel-Str. 15 (Gesundheitszentrum) im Anlagevermögen des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-215/2017/1
Ö 10
Beschluss zum Erwerb der Flurstücke 69/1, 69/2, 69/3 und 515 alle Gemarkung Mühlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-675/2017/1
Ö 11
Beschluss zur Veräußerung der Parzellen 1 und 2 des Flurstücks 1113/1 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-684/2017/1
Ö 12
Beschluss zur Veräußerung der Parzelle 4 des Flurstücks 1113/1 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-685/2017/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 84/c und einer Teilfläche des Flurstücks 691/1 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-692/2017/1
Ö 14
Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 706/24 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-687/2017/1
Ö 15
Beschluss zur Widmung eines Eheschließungsraumes in der "Mittelalterlichen Bergstadt Bleiberg" im Ortsteil Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-021/2017/1
Ö 16
Beschluss zur 5. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

4.0-210/2017/1
Ö 17
Beschluss über die Ausführungsplanung der Spielplätze im Zuge der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-347/2017/1
Ö 18
Beschluss zum Spielplatzkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-096/2017/2
Ö 19
Beschluss zum Breitbandausbau im Rahmen der bestehenden Förderkulisse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-693/2017/1
Ö 20
Beschluss zur Einführung liquiditätssichernder Mieten in den städtischen Gebäuden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-217/2017/1
Ö 21
Beschluss zum Antrag im Bund-Land-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ für das Lützeltal und Abgrenzung des Gebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-694/2017/1
Ö 22
Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-699/2017/1
Ö 23
Beschluss zur Nichtrealisierung des Energieverbundes / Nahwärmelösung in der Innenstadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-212/2017/1
Ö 24
Beschluss zur Nichterhebung von Ausgleichsbeträgen für die Grundstücke "Zur Alten Gärtnerei" in der Wertzone 10 des 1. Sanierungsgebiet Frankenberg Altstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-683/2017/1
Ö 25
Beschluss zur Deckung der Kosten für den Abbruch der Gebäude Neugasse 1/5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-690/2017/1
Ö 26
Beschluss zur Deckung der Mehrkosten der Maßnahme "Umverlegung Birkenwäldchen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-688/2017/1
Ö 27
Beschluss zum Abriss der Gebäude auf dem Flurstück 176, Gemarkung Frankenberg; Schloßstraße 34/35

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-689/2017/1
Ö 28
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an den Nachbargebäuden der Fabrikstraße 19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-696/2017/1
Ö 29
Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2017 - Hochwasser 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-157/2017/1
Ö 30
Beschluss zur Sanierung der Trauerhalle in Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-697/2017/1
Ö 31
Beschluss zur Vergabe neuer IT-Technik für das Martin-Luther-Gymnasium Los1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-193/2017/3
Ö 32
Beschluss zur Aufhebung der Vergabe von Bauleistungen zur Instandsetzung der Brücke über den envia-Betriebsgraben - Beschluss 3.1-648/2017/1 (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-648/2017/1/1
Ö 33
Beschluss zur Ersatz-Vergabe von Bauleistungen zur Instandsetzung der Brücke über den envia-Betriebsgraben (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-648/2017/1/1/1
Ö 34
Beschluss zur 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 18 "Zschopauaue / Landesgartenschau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-625/2017/2
Ö 35
Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 18 "Zschopauaue / Landesgartenschau" und Verlängerung der Geltungsdauer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-626/2017/2
Ö 36
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen