Sitzung
TA/111/2016
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
22.11.2016
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

-253/2016
Ö 4
Unterrichtung der Einwohner nach § 11 SächsGemO zum Rückbau LISEMA-Gebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

-254/2016
Ö 5
Beratung zum Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Abbruch und Revitalisierung der Industriebrache LISEMA, Äußere Chemnitzer Str.6"

Beschluss: Kenntnis genommen

3.1-567/2016
Ö 6
Beschluss zur Bestätigung der Entwurfsplanung zur Umverlegung des Birkenwäldchens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-340/2016
Ö 7
Beschluss zur Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 auf Teilabschnitten der
Straßen "Zum Bahnhof" und der Dorfstraße im Ortsteil Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-086/2016
Ö 8
Beratung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-172/2016
Ö 9
Beratung zur Abberufung der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." zum 31.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-173/2016
Ö 10
Beratung zur Bestellung des 1. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa. zum 01.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-174/2016
Ö 11
Beschluss zur Übernahme der Flurstücke 1092/29 und 1092/30 Gemarkung Frankenberg in das Eigentum der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-576/2016
Ö 12
Beratung zur Veräußerung des Flurstücks 706/20 und einer Teilfläche des Flurstücks 706/21 von ca. 100 m²

Beschluss: Kenntnis genommen

3.1-578/2016
Ö 13
Beratung zum Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Neubau einer Tennisanlage in der Zschopauaue"

Beschluss: Kenntnis genommen

3.1-564/2016
Ö 14
Beratung zum Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Abbruch und Revitalisierung ehem. Gewerbebrache Auenweg 4“

Beschluss: Kenntnis genommen

3.1-566/2016
Ö 15
Beratung zur Aufhebung des Beschlusses 3.0-306/2014/4 vom 18. März 2015 zum Erlass der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

3.2-087/2016
Ö 16
gesperrte Information
 
Ö 17
Beratung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

-257/2016
Ö 18
Beratung zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

-223/2016/4
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 18.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0