Sitzung
HA/082/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
21.11.2016
Zeit
19:00-20:29 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-252/2016
Ö 3
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: empfohlen

-253/2016
Ö 4
Beratung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Querbudget 1200

Beschluss: empfohlen

1.1-031/2016
Ö 5
Beratung über die künftige Verfahrensweise bei der Genehmigung von Feuerwerken der Klasse 2 nach dem Sprengstoffgesetz

Beschluss: empfohlen

2.1-020/2016
Ö 6
Beratung zur Aufhebung des Beschlusses 3.0-306/2014/4 vom 18. März 2015 zum Erlass der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

3.2-087/2016
Ö 7
Beratung zur Neufassung der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsteile des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Frankenberg/Sa. (Baumschutzsatzung)

Beschluss: empfohlen

3.2-088/2016
Ö 8
Beratung zur 3. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

4.0-173/2016
Ö 9
Beratung zur Abberufung der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. zum 31.12.2016

Beschluss: empfohlen

4.0-174/2016
Ö 10
Beratung zur Neubestellung des 1. und 2. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. ab 01.01.2017

Beschluss: empfohlen

4.0-175/2016
Ö 11
Beratung zur Bestellung der Bildungsmanagerin der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

4.0-176/2016
Ö 12
Beratung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

-257/2016
Ö 13
Beratung zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

-223/2016/4
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0