Sitzung
SR/145/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.09.2016
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates vom 24.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information zur finanziellen Situation des Zweckverbandes kommunaler Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" (Vortrag des Geschäftsführers Herrn Pötzsch)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Zukunft der Schilfteichgaststätte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-338/2016
Ö 8
Beschluss zum Abriss des Gebäudes Bachgasse 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-541/2016/1
Ö 9
Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeister zum Erwerb des Grundstückes Freiberger Straße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-339/2016
Ö 10
Beschluss zum Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung zur Weiterleitung der Mittel für den Durchführungshaushalt der 8. Sächsischen Landesgartenschau Frankenberg/Sa. an die Landesgartenschau Frankenberg/Sa. g GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-102/2016/1
Ö 11
Information der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg Sachsen und der GGF-Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zum wirtschaftlichen Verlauf des Geschäftsjahres 2015 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beschluss zur Beauftragung der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. mit der Durchführung der Programmbegleitung für das Fördergebiet "Denkmalensemble Schloss Sachsenburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-007/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau Baderberg, 1. BA, inkl. Brücke über den Mühlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-549/2016/1
Ö 14
Beschluss zur Vergabe zur Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land", Los 4: Kunststofffenster

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-162/2016
Ö 15
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land", Los 7: Trockenbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-159/2016
Ö 16
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land", Los 14: Heizungs-, Sanitär-und Lüftungsinstallation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-160/2016
Ö 17
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land", Los 15: Elektroinstallation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-161/2016
Ö 18
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2015 )

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-163/2016/1
Ö 19
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-164/2016/1
Ö 20
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-165/2016/1
Ö 21
Beschluss zum Ausgleich des Mehrbedarfes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-167/2016/1
Ö 22
Beschluss zur Anpassung des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. aufgrund des festgestellten Mehrbedarfs zum Halbjahresbericht 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-166/2016/1
Ö 23
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-162/2016/2
Ö 24
Beschluss zur Aufnahme eines Kredites für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 1.600.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-145/2016
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information