Sitzung
HA/077/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
23.05.2016
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Beratung zur Berufung von Herrn Ronny Kämpfe als beratendes Mitglied des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: empfohlen

-234/2016
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Information zur Kriminalitätsstatistik der Stadt Frankenberg/Sa. 2015 - mündlicher Vortrag von Herrn Polizeihauptkommissar Bauch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information zum Sachstand des gemeindlichen Vollzugsdienstes seit der personellen Aufstockung zum 01.03.2016 - mündlicher Vortrag von Frau Busch, SGL Bürgerservice

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratung zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Frankenberg/ Sa.

Beschluss: empfohlen

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen