Sitzung
SR/137/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
13.04.2016
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

-228/2016
Ö 4
Beschluss zur Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

-229/2016
Ö 5
Beschluss zur Vergabe von Prüfungsleistungen im Rahmen der örtlichen Prüfung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4.0-140/2016/1
Ö 6
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2.0-023/2016/1
Ö 7
Beschluss zur Anerkennung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen

Beschluss: zurückgestellt

-227/2016/1
Ö 8
Beschluss zu Maßnahmen des Konjunkturpakets "Brücken in die Zukunft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.0-335/2016/1
Ö 9
Beschluss zur Mitteilung von Hochwasserschäden 2013 im Nachmeldeverfahren 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.1-467/2016/1
Ö 10
Beschluss zur Planung Ausbau S 203 im Abschnitt Parkstraße bis Max-Kästner-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.1-461/2016/1
Ö 11
Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung mit der Eigentümerin Frau Ulrike Lampe für das Objekt Baderberg 11 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.1-463/2016/1
Ö 12
Beschluss zum Erlass einer Satzung nach § 21 SächsDSchG zum Schutz des Gebietes um das Schloss Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.1-465/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.2-071/2016/1
Ö 14
Beschluss zum Verkauf städtischer Objekte aus dem Bestand des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

5.0-139/2016/1
Ö 15
Beschluss zur Rückübertragung von unbebauten Grundstücken in das Anlagevermögen der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5.0-140/2016/1
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information