Sitzung
SR/136/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
09.03.2016
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Musikalische Vorstellung des Sächsischen Blechbläser Consorts - Brass Band Sachsen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Brass Band Sachsen in Trägerschaft der Vereinigung Sächsischer Blechbläser e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-136/2016/2
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-224/2016
Ö 8
Information zum Beteiligungsbericht der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-135/2016
Ö 9
Beschluss über die Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.2-138/2016
Ö 10
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-135/2016/1
Ö 11
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-134/2016
Ö 12
Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1.2-137/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Prüfungsleistungen im Rahmen der örtlichen Prüfung des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-137/2016
Ö 14
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für Beratungsleistungen im Rahmen der Breitbandversorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-451/2016/1
Ö 15
Beschluss zur Beauftragung des Büros "Weidinger Landschaftsarchitekten" mit den Planungsleistungen für das Projekt „Paradiesgärten Mühlbachtal“ als Teil der Landesgartenschau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-452/2016/1
Ö 16
Beschluss zur Beauftragung des Büros "Weidinger Landschaftsarchitekten" mit den Planungsleistungen für das Projekt „Naturerlebnisraum Zschopauaue“ als Teil der Landesgartenschau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-453/2016/1
Ö 17
Beschluss zur Abwägung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 15 "Pferdereitsportanlage Pappelallee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-447/2016/1
Ö 18
Beschluss zur Ausweisung einer Schutzzone um das Schloss Sachsenburg

Beschluss: zurückgestellt

3.1-460/2016/1
Ö 19
Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) zur Förderung von Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung (ESF) innerhalb der neuen Förderperiode 2014 – 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-137/2016/1
Ö 20
Beschluss zur weiteren Planung des Wohnungs- und Geschossrückbaus in der Gutenbergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-005/2016/1
Ö 21
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 4: Rohbauarbeiten ab Oberkante Bodenplatte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-136/2016
Ö 22
Beschluss zum Erwerb des Gebäudes Humboldtstraße 12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-448/2016/1
Ö 23
Beschluss zur Zuordnung des bebauten Grundstückes August-Bebel-Str. 15 zum Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-138/2016
Ö 24
Beschluss zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 28.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-144/2016/2
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information