Sitzung
SR/031/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
27.02.2007
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.01.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Ernennung von Herrn Jürgen Kunze zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bestätigung der gebildeten Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-034/2007/1
Ö 6
Beschluss zu den Änderungen im Haushaltsplanentwurf 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-037/2007
Ö 7
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-038/2007
Ö 8
Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 925/19 Gemarkung Frankenberg, Grundstück Bahnhofstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-139/2007/1
Ö 9
Beschluss zur Neuordnung der Eigentumsverhältnisse durch Landtausch Gemarkung Hausdorf Teilflächen aus den Flurstücken 304, 304/4, 274/1, 284 Gemarkung Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-141/2007/1
Ö 10
Beschluss zum Erwerb der Flurstücke 646/1, 646/7 und 646/9 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-143/2007
Ö 11
Beschluss zum Erwerb des Flurstückes 646/5 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-146/2007
Ö 12
Beschluss zum Abwägungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Teilfläche Gewerbegebiet Ost)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-135/2007/1
Ö 13
Beschluss zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes (Teilfläche Gewerbegebiet Ost)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-136/2007/1
Ö 14
Beschluss zur 3. Ergänzung des Flächennutzungsplanes (Teilfläche Gewerbegebiet Ost)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-137/2007/1
Ö 15
Beschluss zum Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-138/2007/1
Ö 16
Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Mischgebietsbereich Gersdorfer Straße in Irbersdorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-144/2007
Ö 17
Aufstellungsbeschluss zur Satzung über die Aufhebung der Satzung über den Bebauungsplan 'Gersdorfer Straße' im Ortsteil Irbersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-145/2007
Ö 18
Beschluss zur Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Eigenheimen im Rückraum der Freiberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-148/2007
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information