Sitzung
HA/073/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
18.01.2016
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Information über die Regelung zu Alters- und Ehejubilaren nach Inkrafttreten des neuen Bundesmeldegesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

2.0-022/2016
Ö 5
Beratung zur Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 28.08.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-144/2016
Ö 6
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: empfohlen

-211/2015/1
Ö 7
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: empfohlen

-212/2015/1
Ö 8
Beratung zum Bürgerbegehren über die Durchführung eines Bürgerentscheides bei der Unterbringung von Asylsuchenden

Beschluss: empfohlen

-219/2016
Ö 9
Beratung zum Antrag der CDU Fraktion zur aktuellen Sicherheitslage in der Stadt

Beschluss: empfohlen

-213/2015/1
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information