Sitzung
SR/134/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
03.02.2016
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-221/2016
Ö 7
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

-211/2015/3
Ö 8
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

-212/2015/3
Ö 9
Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Stadt zur Besetzung des Aufsichtsrates der "Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-096/2016
Ö 10
Information zum Haushalt 2016 (mündlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beschluss zum Bürgerbegehren über die Durchführung eines Bürgerentscheides bei der Unterbringung von Asylsuchenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-219/2016/1
Ö 12
Beschluss über die Petition zur Einstellung gemeindlicher Vollzugsbediensteter des Ordnungsamtes nach § 80 SächsPolG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-217/2015/1
Ö 13
Beschluss zum Antrag der CDU Fraktion zur aktuellen Sicherheitslage in der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-213/2015/2
Ö 14
Beschluss zur Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-021/2015/2
Ö 15
Beschluss zur Erweiterung des Städtebaufördergebietes Stadtumbau Ost - Aufwertung "Erweiterte Innenstadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-446/2016/1
Ö 16
Beschluss zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet "Mühlbacher Straße" und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-445/2016/1
Ö 17
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 305 Gemarkung Frankenberg, Baderberg 11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-131/2015/1
Ö 18
Beschluss zum Verkauf des Flurstück 801/3 Gemarkung Frankenberg/Sa.,Villa, Humboldtstr. 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-130/2015/1
Ö 19
Beschluss zur Beauftragung der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen mit der Programmbegleitung der EFRE-Förderperiode 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-003/2016/1
Ö 20
Beschluss zur gemeinsamen Vergabe der Lose 1 "Abbruch/Revitalisierung" und 2 "Baumeisterarbeiten" - Rückbau Altenhainer Straße 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-132/2016
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information